Ep. 104: Wahl 2021 - Das LINKE-Programm

Shownotes

In den vergangenen Monaten waren es vor allem personelle Debatten, die die Linkspartei in die Medien brachten. Inhaltliche Auseinandersetzungen gab es nur selten und immer wieder wurde ein Vorwurf laut – vorgebracht sowohl von Kritikern als auch Mitliedern der Partei: Die Linke beschäftige sich nur noch mit Identitätspolitik.
Das aber ist keineswegs zutreffend, wie das Wahlprogramm eindeutig beweist: Auf den ersten 100 Seiten werden ausschließlich ökonomische und sozialpolitische Themen verhandelt. Die Linke zeigt auf, wie sie künftig die Steuern in Deutschland progressiver gestalten will und wie konkret umverteilt werden sollte. Interessanterweise würden nicht nur Hartz-IV-Empfänger und Menschen im Niedriglohnsektor von diesen Reformen profitieren, die Linke würde auch die finanzielle Lage der meisten Bürger deutlich verbessern. Nur wirklich Vermögende müssen etwas abgeben, wenngleich auch diese Vorschläge weitgehend moderat sind. Selbstredend ist auch der Klimawandel ein wichtiges Thema, den die Partei sozialverträglich gestalten will.
Allerdings verstrickt sich die Partei mitunter in Widersprüche, etwa wenn sie so tut, als seien allein die Konzerne das Problem, dabei aber die kapitalistische Logik verkannt wird. Oder wenn es heißt, die EZB sei am "Kriterium der Wettbewerbsfähigkeit" ausgerichtet.
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über das Wahlprogramm der Linkspartei.

Literatur:

Die Linke: Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021, online verfügbar unter: https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2021/Wahlprogramm/DIE_LINKE_Wahlprogramm_zur_Bundestagswahl_2021.pdf.

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